• Herzlich Willkommen!

    Es freut mich, dass Sie mich auf meiner Homepage besuchen. Damit Sie sich ein umfassendes Bild machen können, finden Sie hier viele Informationen über mich, meinen Wahlkreis und meine Arbeit als Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landtag. Politik betrifft uns alle, daher schreiben Sie mir bei Fragen oder Anregungen. Ich freue mich auf Ihre Nachricht oder eine Begegnung in meiner Heimat. Ihr Michael Scheffler.

Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl

Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

Instandsetzung der Aufzüge am Bahnhof Werdohl noch in diesem Jahr

Bei der Auszeichnung zum „NRW-Wanderbahnhof“ für Werdohl wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler auf die ständigen Ausfälle der Aufzüge am Bahnhof angesprochen. Scheffler wandte sich daraufhin mit einem Schreiben an den für Nordrhein-Westfalen zuständigen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG, Herrn Werner Lübberink.
In dem Antwortschreiben wurde dem Abgeordneten jetzt mitgeteilt, dass die Aufzüge in Werdohl aufgrund der älteren Bauart sehr störanfällig sind. Aus diesem Grund werden noch in diesem Jahr zusätzliche Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt, um die Ausfallhäufigkeit der Anlagen zu reduzieren. Darüber hinaus ist der Aufzug zur P&R-Anlage für einen Austausch vorgesehen, die Planungen hierfür sind bereits beauftragt. „Mit dieser Zusicherung ist der erste Schritt getan“, so Scheffler. „Ich werde aufmerksam verfolgen, ob das Versprechen der Deutschen Bahn auch eingehalten wird. Die Fahrgäste müssen sich endlich wieder barrierefrei am Bahnhof bewegen können.“

Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

Trump-Wahl führt zu Neueintritten

Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

„Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

„Einsatz für Fördermittel des Landes hat sich gelohnt: Insgesamt 91.000 Euro für die Neugestaltung des Quartierstreffs Heide-Hombruch in Iserlohn sind wertvolle Unterstützung unserer Stadtentwicklungspolitik“

Zur erfolgreichen Beantragung von Fördermitteln des Landes für die Aufwertung der sozialen Infrastruktur von benachteiligten Stadtquartieren erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler (SPD):
„Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass wir vor Ort mit unserer Bewerbung erfolgreich waren. Kinder und Jugendlichen wie auch der Stadtteil insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres 91.000 Euro für die Schaffung eines Quartierstreffs Heide-Hombruch sowie für den Bau einer generationenübergreifenden (Spiel-)Fläche Heide-Hombruch zur Verfügung gestellt.

André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017

Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.

André Stinka und Marc Herter: „Armin Laschet ist im bildungspolitischen Blindflug“

Der Berg, der da kreißte, hat noch nicht einmal eine Maus geboren. Mit seinem Vorschlag, die Entscheidung darüber, ob ein Gymnasium das Abitur nach acht oder neun Jahren anbietet, an die Schule zu übertragen, stiehlt sich Armin Laschet aus der politischen Verantwortung. Die CDU nimmt so sehenden Auges in Kauf, dass es vor Ort ständige Auseinandersetzungen um G8 oder G9 gibt. Das führt zu Chaos und nicht zu Ruhe im System.

Iserlohn erhält 2017 mehr Geld vom Land

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der heute von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

„Medikamentenversuche an Kindern und Jugendlichen in Heimen in den 1950er bis 1970er Jahren in Nordrhein-Westfalen sind umfassend aufzuklären“

Zu der aktuellen Diskussion um die Arzneimittelstudie der Krefelder Pharmazeutin Sylvia Wagner und den Medikamentenversuchen an Kindern und Jugendlichen in Heimen in den 1950er bis 1970er Jahren in Nordrhein-Westfalen erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Die SPD-Fraktion im Landtag NRW ist fassungslos, dass Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der Behindertenhilfe, Jugendhilfe und in Einrichtungen des Gesundheitswesens zu unerlaubten Medikamentenversuchen missbraucht worden sind.

Es ist jetzt notwendig, diese Vorkommnisse umfassend und vollständig aufzuklären. Die Aufklärung hat dabei, soweit nach heutiger Aktenlage noch möglich, nicht nur exemplarisch, sondern personenscharf zu erfolgen. Denn die betroffenen Menschen haben ein Recht auf Entschuldigung und Wiedergutmachung für die an ihnen in ihrer Kindheit und Jugend vorgenommenen Medikamentenversuche. Sowohl das Land NRW, als auch die Einrichtungsträger und die Pharmaunternehmen, deren Medikamente in den Versuchen verwendet wurden, müssen sich an der Aufklärung und der Wiedergutmachung beteiligen.


Land fördert wichtiges Iserlohner Jugendprojekt

Die Finanzierung des Jugend-Kultur-Projekts „Live Art City — Entdecke, entfalte, gestalte" des Jugendcafé Checkpoint der evangelischen Kirche ist bis Ende 2017 gesichert. Das teilte heute der Iserlohner SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler mit.

„Ich freue mich, dass das Land im Rahmen des Förderprogramms „NRW hält zusammen - für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“ dieses wichtige Vorhaben in unserer Stadt mit rund 92.000 Euro unterstützt. Die Arbeit mit Musik, Gesang, Tanz und Bühne ist eine wertvolle Methode, um Jugendlichen ein Gefühl des eigenen Wertes zu vermitteln und sie stark zu machen. Außerdem ist der gemeinsame Spaß an der kulturellen Erfahrung eine sinnvolle Methode, um Zusammenhalt und Gemeinschaft zu fördern“, erklärte Scheffler, der auch sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

Michael Scheffler MdL: Landtag beschäftigt sich mit der Situation bei DURA

Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW haben auf Initiative des heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler jetzt einen Bericht der Landesregierung über den „Wochenendarbeitseinsatz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mittels Werkvertrag bei der Firma ‚DURA Automotive‘“ im zuständigen Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beantragt. Termin für den Bericht ist die Sitzung am 02. November 2016 um 15.30 Uhr. Das teilte Michael Scheffler, der auch sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist, heute mit.

Meinungsaustausch mit der IG Metall

Die erste Bevollmächtigte der IG Metall im Märkischen Kreis Gudrun Gerhardt und der SPD Landtagsabgeordnete Michael Scheffler.
Zu einem intensiven Meinungsaustausch trafen sich jetzt die erste Bevollmächtigte der IG Metall im Märkischen Kreis Gudrun Gerhardt und der SPD Landtagsabgeordnete Michael Scheffler.

Land NRW hält Wort – Sanierung des Höhenweges kommt

Straßenschäden auf dem Höhenweg
„Die Landesregierung hält Wort: Die Sanierung des Höhenweges (L 655) zwischen Werdohl und Lüdenscheid beginnt schon kommende Woche“, erklärten heute die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Gordan Dudas und Michael Scheffler.
  • Pressemitteilung · Lüdenscheid / Werdohl · Dienstag · 18.10.2016 · Weiterlesen »

Sanierung der Ortsdurchfahrt Evingsen verschiebt sich bis zum Frühjahr – Durchführung sehr aufwendig

Im Frühjahr dieses Jahres teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler mit, dass die Ortsdurchfahrt Evingsen auf der L 683 noch in 2016 saniert werden sollte. So hatte es ihm der zuständige Landesstraßenbetrieb Straßen NRW versichert.

Jetzt ergänzte Scheffler die Information: „Da sich noch nichts getan hatte, habe ich noch einmal bei Straßen NRW nachgefragt. Dabei stellte sich heraus, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt sich zwar bereits in Vorbereitung befindet, aber die Ausführung sich noch bis zum kommenden Frühjahr verzögern wird. Grund dafür ist die erforderliche Vollsperrung. Wegen der vielen gewerblichen Anlieger gibt es hier noch umfangreichen Abstimmungsbedarf. Ich hoffe für die Anwohner, dass diese Maßnahme bald reibungslos durchgeführt werden kann und nicht noch durch einen strengen Winter weiter verzögert wird.“

André Stinka: Wiederholte Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten sind schockierend

Zu den Morddrohungen gegen den Vorsitzenden der SPD in Bocholt und der dadurch resultierenden Absage des dortigen SPD-Parteitages erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Die wiederholten Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten, die sich für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, sind schockierend. Wir vertrauen darauf, dass die Behörden alles in ihrer Macht Stehende veranlassen, um die Absender der Morddrohungen zu ermitteln und zu bestrafen. Menschen, die Hassmails senden oder die vermeintliche Anonymität in Sozialen Netzwerken für ihre widerlichen Drohungen ausnutzen, dürfen nicht das Gefühl haben, dass sie in der Mehrheit sind. Denn das sind sie mitnichten. Alle Demokratinnen und Demokraten sind in der Verpflichtung gegenzuhalten, um unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen. Online und Offline auf der Straße, in der Nachbarschaft oder im Sportverein.

„Der Märkische Kreis erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank, sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen, die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärte der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler.

2 Milliarden für gute Schulen

Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Wir wollen schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen. Dabei unterstützen wir die Kommunen gerne. Denn wenn wir viele kluge Köpfe haben wollen, wenn Inklusion und Integration gelingen sollen, brauchen wir gute Schulen und das bedeutet immer auch eine moderne Schulinfrastruktur. Mit dem Programm Gute Schule 2020 wollen wir auch den digitalen Aufbruch unserer Schulen vorantreiben, um die Grundlagen für die Zukunft des Lernens in unseren Schulen zu verbessern. Die zwei Milliarden Euro sind daher gut investiertes Geld.“

Was heißt das im Detail? Wie ist die Verteilung auf die Kommunen? Antworten gibt's auf der Seite der Landesregierung.

Landesparteitag der NRWSPD: NRW bleibt neu.

Derzeit wird viel erzählt, dass es bei Politik nur noch um Emotionen ginge und nicht um Inhalte und Fakten. Die SPD in Nordrhein-Westfalen findet das fahrlässig. Denn wer Debatten nur noch in Schwarz und Weiß unterteilt, akzeptiert keine Argumente und schürt damit gesellschaftliche Konflikte. Beim Landesparteitag der NRWSPD am 24.09.2016 in Bochum standen deshalb die Inhalte im Mittelpunkt.

„Es sind zu viele, die immer nur dagegen sind und an Lösungen kein Interesse haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten wissen, wohin das führen kann. Deshalb werden wir gerade jetzt gebraucht“, so Hannelore Kraft zum Start des Parteitags im RuhrCongress. Die SPD könne über Wahlperioden hinweg mit ihrem klaren Plan überzeugen. „NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist.

Voller Leidenschaft zeigte Hannelore Kraft ihren Plan für die weitere Zukunft des Landes auf: Wir bekennen uns zum Industrieland NRW. Wir investieren in analoge und digitale Infrastruktur. Wir bauen auf eine offene Gesellschaft mitten in Europa. Es wird so viel für Kinder und Bildung investiert wie nie zuvor. Wir lassen kein Kind zurück. Wir entwickeln bessere Ganztagsangebote. Wir gehen die Geburtsfehler bei G8 an. Wir werden die Schulsozialarbeit im Bund wieder stärken.

Mit „Gute Schule 2020“ legen ein zwei Milliarden für Investitionen in unsere Schulen auf. Wir wollen ein Azubi-Ticket einführen. Wir halten nichts von einer schwarzen Null auf Kosten der Armen. Wir gehen die nächsten Schritte bei der Kita-Finanzierung. Wir haben die Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter im Blick. Hanneloren Kraft fasst zusammen: „Unser Plan hat viele Unterpunkte, wir verlieren uns aber nicht im Klein-Klein. Wir haben das Ganze im Blick. Wir wollen mehr Gerechtigkeit wagen. Das ist unser Ziel.“

„Wir alle sind ein starkes Team und wir werden unser Land weiter voranbringen“, hieß es zum Schluss einer fulminanten Rede, die von minutenlangen Applaus und einem herausragenden Ergebnis zur Wiederwahl abgerundet wurde. 98,45% der Delegierten bestätigten Hannelore Kraft in ihrem Amt. „Nach fast zehn Jahren so ein tolles Ergebnis ist schon etwas Besonderes. Das berührt mich. Danke für dieses Vertrauen!“, bedankte sich die alte und neue Landesvorsitzende.

Hannelore Kraft zählt im anstehenden Wahljahr auf ein eingespieltes Team, denn auch Generalsekretär André Stinka, Schatzmeister Norbert Römer (beide ebenfalls mit über 90% Zustimmung), die stellvertretenden Landesvorsitzenden Elvan Korkmaz, Marc Herter, Jochen Ott und Britta Altenkamp wurden in Bochum in ihren Ämtern bestätigt.

Die NRWSPD kann auf ein starkes Fundament bauen, konstatierte Generalsekretär André Stinka zuvor in seinem Bericht. Er wies auf die guten Ergebnisse des vor zwei Jahren gestarteten, gleichnamigen „Fundament stärken!“-Prozesses hin, mit dem sich die Landespartei als Organisation zukunftsgerecht aufstellt (hier geht’s zur aktuellen Zwischenbilanz „Fundament staerken!“). Man könne sehr selbstbewusst in den Wahlkampf starten.

„Als Merkel sagte, NRW sei ein starkes Stück Deutschland, ist Armin Laschet fast das Handy beim Twittern aus der Hand gefallen“, sagte Stinka in Richtung der CDU. Im Mai 2017 werde man vor allem die AFD als die Truppe stellen, die sie sei: „Die AFD weist auf eine gewachsene Ungleichheit in der Gesellschaft hin. Das tun wir im Übrigen auch. Nur mit einem Unterschied: Wir wollen diese Kluft kitten, die wollen sie vergrößern, um noch mehr hetzen zu können“.

Norbert Römer konnte auf eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Partei und Landtagsfraktion verweisen. Unter Rot-Grün habe sich NRW messbar auf den richtigen Weg gemacht. Fertig sei man aber noch lange nicht.

Partei der Inhalte – am Samstag hieß das: Es wurden 130 Anträge beraten. Die Wichtigsten in Kürze: Die ersten Leitideen für unser Wahlprogramm sind dank starker Beteiligung auf dem Weg und bei der gymnasialen Schullaufbahn soll wieder der Wunsch der Schülerinnen und Schüler stärker berücksichtigt werden. Wir werden hier in Kürze alle Beschlüsse dieses arbeitsreichen Tages einstellen.

Der LIVE-Ticker vom Parteitag zum Nachlesen

Unsere Berichterstattung vom Landesparteitag.

Michael Scheffler: „Vorbeugung und Behandlung von Demenz zählen zu den größten gesellschaftlichen Herausforderungen“

„Die Zahl von Demenzerkrankungen steigt stetig an. Vorbeugung und Behandlung von Demenz werden eine der größten gesellschaftlichen Herausforderung der Zukunft sein“, erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

„Der demografische Wandel bringt mit sich, dass wir alle länger leben und älter werden. Damit steigt auch das Risiko, dass immer mehr Menschen auch an Demenz erkranken. Prognosen sagen voraus, dass im Jahre 2030 allein in NRW die Zahl der Demenzkranken auf 450.000 Menschen steigen wird. Diese betroffenen Menschen und ihre Angehörigen benötigen Hilfe und Unterstützung. Deswegen ist es ein großer Erfolg, dass durch den neuen Pflegebegriff Demenzkranke Anspruch auf mehr Leistungen der Pflegeversicherung haben.

Hannelore Kraft: Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt

Zum Ausgang der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Michael Müller und seiner Berliner SPD ganz herzlich. Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt und hat den klaren Auftrag zur Regierungsbildung für die nächsten fünf Jahre. Michael Müller kann seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wird dafür sorgen, dass Berlin eine weltoffene und lebenswerte Stadt bleibt.

"Gute Schule. Beste Bildung."

Die stellvertretenden Vorsitzenden der NRWSPD, Marc Herter und Jochen Ott, haben am 16.09. in Düsseldorf das SPD-Papier „Gute Schule. Beste Bildung.“ vorgestellt, das das Präsidium der NRWSPD und die Antragskommission dem Landesparteitag der NRWSPD am 24. September zur Beschlussfassung vorschlagen.

„Unser starkes Südwestfalen kann durch erneute Regionale nur gewinnen“

„Die Bewerbung für eine zweite Regionale in Südwestfalen unterstützen wir ausdrücklich“, erklärten jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Märkischen Kreis Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler.

„Die Regionale 2013 war eine echte Erfolgsgeschichte und hat die positive Entwicklung der Region gestärkt und mit 153 Millionen Euro erhebliche Mittel nach Südwestfalen gebracht. Auch die interkommunale Zusammenarbeit hat durch die Regionale einen entscheidenden Schub bekommen.

Mit den Themen Digitalisierung, Demographie und Attraktivitätssteigerung für junge Menschen werden demnächst richtige Akzente gesetzt. In diesem Zusammenhang muss auch die Bekämpfung der Kinderarmut eine Rolle spielen, um die Zukunftsfähigkeit der Region zu stärken und eine gute Bildung für alle Kinder zu gewährleisten. Die Beziehungen unserer Region zu den angrenzenden Ballungsgebieten gilt es mit einzubeziehen. Insbesondere junge Menschen erwarten schnelle ÖPNV-Verbindungen in die Ballungszentren.

Unsere Region Südwestfalen ist stark und kann durch eine erneute Regionale nur gewinnen. Dafür werden wir uns intensiv einsetzen“, so die SPD-Abgeordneten abschließend.

„Zukunftsland Nordrhein-Westfalen“ - Starke Wirtschaft, struktureller Wandel, lebendiges Miteinander

Im Herzen des Reviers, in Duisburg, kam am 9. September 2016 Landesparteirat der NRWSPD zusammen.

„Lärmschutz am Autobahnzubringer in Oestrich sicherstellen“

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler setzt sich für einen verbesserten Lärmschutz im Bereich des Autobahnzubringers B 236 zur A 46 in Iserlohn-Oestrich ein. Scheffler erläuterte: „Aufgrund des stark erhöhten Verkehrsaufkommens reichen die bestehenden Lärmschutzmaßnahmen längst nicht mehr aus. Deshalb habe ich gerne die Anregungen der dortigen Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen und den Landesbetrieb Straßen NRW in einem Schreiben um Abhilfe gebeten. Der Betrieb soll klären, welche technischen Maßnahmen an dieser Stelle zu einem verbesserten Lärm- und damit auch Gesundheitsschutz beitragen können. Dabei könnte ich mir beispielsweise höhere Lärmschutzwände oder vielleicht sogar Flüsterasphalt vorstellen.“

Arbeitskreis Europa für die Region Niederrhein hat sich konstituiert

Die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises Europa Niederrhein fand am 29. August 2016 im Parteihaus der NRWSPD statt. Neben jungen und älteren Europa-Interessierten waren auch die Europaabgeordneten Petra Kammerevert und Jens Geier anwesend. Der Genosse Deniz Alkan wurde durch den Regionalvorstand Niederrhein zum Sprecher des neuen Arbeitskreises bestimmt.

Hannelore Kraft: Klarer Auftrag zur Regierungsbildung für die SPD

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD zu ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wählerinnen und Wähler im Nordosten vertrauen ihrem Ministerpräsidenten und haben ihm und der SPD einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das Ergebnis ist auch ein besonderer Verdienst von Erwin Sellering ganz persönlich, der seine Sozialdemokraten, nach schwierigen Umfragen noch vor wenigen Wochen, durch eine kontinuierliche Aufholjagd wieder zur stärksten Partei gemacht hat. Die SPD zeigt: Wenn man gemeinsam Kurs hält, kann man auch in stürmischen Zeiten gewinnen. Bei der Betrachtung des Ergebnisses bin ich gespannt auf die Diskussionen innerhalb der Union.

CETA: NRWSPD führt Debatte konstruktiv

Es war eine respektvolle, harte, ernsthafte und fachliche Diskussion. Im Vorfeld des Parteikonvents am 19.09. in Wolfsburg hatte die NRWSPD alle Unterbezirke zur Informationsveranstaltung eingeladen, um sich gemeinsam zum aktuellen Verhandlungsstand des CETA-Handelsabkommens mit Kanada auszutauschen.

Mit Bernd Lange war ein anerkannter Experte als Diskussionspartner nach Düsseldorf gekommen. „Gut, dass das Interesse heute da ist. Ich habe bereits vor Jahren auf Entwicklungen beim Freihandel hingewiesen. Damals hat das niemanden interessiert“, so die Einleitung der 150-minütigen Debatte.

Lange, der als Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament nach dran am Geschehen ist wie kaum jemand, zeichnete auf, wie gut der politische Wechsel in Kanada (seit November 2015 ist Justin Trudeau Premierminister einer sozial-liberalen Regierung) den CETA-Verhandlungen bereits getan habe. „Lasst uns CETA und TTIP nicht in einen Topf werfen“, lautete sein Plädoyer.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass es derzeit noch – anhand die roten Linien, die die SPD längst selbst definiert hat – einige kritische Fragen gibt, die gemeinsam auszuarbeiten sind: Wie werden die Parlamente weiterhin beteiligt? Wie definieren wir mit den Gewerkschaften die Position Seit an Seit beim Schutz unserer Rechte von Arbeitnehmenden? Wo bieten Textänderungen, Protokollerklärungen und Revisionsmöglichkeiten den Formulierungen des Vertragswerkes bis ins Detail noch Möglichkeiten?

Globalisierung muss durch harte Regeln gesteuert werden. Demokratische Politik hat dabei das Primat vor ökonomischen Interessen. Daran gab es keine Zweifel bei den rund 60 teilnehmenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

„In der ganzen Geschichte ist Bewegung drin“, erklärte Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, mit Lange auf dem Podium. Der anstehende Konvent solle genutzt werden, um dabei Position zu beziehen.

Die Info-Veranstaltung zu CETA verlief im Vergleich zu vielem, was in diesem Thema sonst von sich gegeben wird, wohltuend konstruktiv. Die SPD liefere beim Thema Freihandel Parteiarbeit ab, wie sie zu sein habe, meinte Generalsekretär André Stinka.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten könnten dies auch selbstbewusst betonen, denn, so Stinka „bei CDU und FDP merkt man seit Jahren, dass es egal ist, was in solchen Verträgen steht – die stimmen eh allem zu“.


Keine andere Partei bei Handelsabkommen so ernsthaft und seriös

Zum aktuellen SPD-Diskussionsverfahren in Fragen von Handelsabkommen erklärt André Stinka, Generalsekretaer der NRWSPD:

„Keine Partei diskutiert das wichtige Thema Freihandel so ernsthaft und seriös wie die SPD. Wer glaubt, dass es trotz ständig laufender Verhandlungen zwischen demokratischen Staaten auf ewig nur richtig oder falsch gibt, begibt sich auf unpolitisches Terrain.

Wir in der NRWSPD haben deshalb alle Unterbezirke gestern dazu eingeladen, vor unserem Bundeskonvent am 19.09. in Wolfsburg gemeinsam den Verhandlungsstand des CETA-Abkommens mit Kanada zu bewerten. Dabei wurden in der Diskussion mit den kompetenten Ansprechpartnern Bernd Lange, MdEP, und Achim Post, Vorsitzender der Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, positive und kritische Aspekte ausgetauscht. Auch auf dieser Grundlage können die Delegierten des SPD-Parteikonvents nun entscheiden.

In unserer Partei ist niemand von diesem Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen. Dieses Verfahren ist weitaus transparenter als die von elitären Vorstandsmitgliedern angeblich unparteiischer Vereine im stillen Kämmerlein ausgeheckten Werbekampagnen für private Internetplattformen, auf denen Menschen gegeneinander aufgestachelt werden.

Wir werden es als sozialdemokratische Partei auch in Zukunft nicht zulassen, wenn ein laufender Meinungsbildungsprozess von außen manipuliert werden soll. So stellt zum Beispiel die Aufforderung, in laufenden Sitzung Namenslisten anzulegen, wer sich wie positioniert, um diese Listen öffentlichkeitswirksam auszunutzen, einen Bruch üblicher demokratischer Fairnessregeln dar.

Interessierte, die politische Prozesse konstruktiv mit dem Blick für das Ganze mitgestalten wollen, laden wir gerne ein, als Mitglied in die SPD einzutreten. Eine engagierte Zivilgesellschaft, die wichtige politische Prozesse nicht aus individuellen Eigeninteressen werbewirksam bagatellisiert, liegt uns weiterhin am Herzen.

SPD-Fraktion im Dialog: Samstag, 3. September, Brückenfest in Letmathe

Auf dem Brückenfest in Letmathe gibt die SPD-Fraktion im Landtag NRW am 03. September 2016 Einblicke in ihre Arbeit. Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeitsschwerpunkte der Fraktion u. a. in den Bereichen „Beste Bildung“, „Starke Wirtschaft“ und „Lebenswertes
Zuhause“. Am Stand können sich alle Interessierten informieren
und auch selbst aktiv werden: Von Informationselementen über ein
Glücksrad bis hin zu einem Spieltisch zur Quartierspolitik für Kinder
lädt er zur Beschäftigung mit der parlamentarischen Arbeit der Fraktion
ein.

3 MAL KURZ UND KNAPP mit Norbert Walter-Borjans

Nordrhein-Westfalen gilt im Kampf gegen Steuerhinterziehung als Vorreiter. Das hat sich mittlerweile über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus herumgesprochen und liegt vor allem an unserem Finanzminister. Wir haben mit Norbert Walter-Borjans über die aktuellen Datensätze und die Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung in Europa gesprochen.

Interview: „Selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt – so sind wir in NRW“

Unser Geburtstagskind ist selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Eine ehrliche Haut. Tolerant, fleißig und solidarisch. Wir in NRW sind immer offen für Neues. Und wir genießen das Leben. Sei es beim Fußball, beim Karneval, mit Freunden oder Nachbarn. Lebensfreude und Heimatliebe machen unser Nordrhein-Westfalen so sympathisch.

Hannelore Kraft: "Die Polizei traut sich in jede Straße"

Hannelore Kraft spricht im Interview mit der Rheinischen Post u.a. über Ausbildungsplätze, Kriminalitätsbekämpfung und das Projekt "Kein Kind zurücklassen".

August - André in Aktion

Sommer ja, Pause nein - der Generalsekretär der NRWSPD, André Stinka, ging im August zwei Wochen durch das bevölkerungsreichste Bundesland auf Tour. Egal ob im Bistro, Edelstahlwerk oder in der Vorstandsetage: auf seinem Weg durch 15 Orte in NRW begegneten ihm zahlreiche spannende Menschen und Projekte.

Scheffler erhält Antwort vom Landesbetrieb Straßenbau NRW

Auf Nachfrage der Bürgermeisterin der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde, hat der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler bereits im Juli den Landesbetrieb Straßenbau NRW angeschrieben. Scheffler hat angefragt, ob im Zuge der Baumaßnahme an der L692 im Bereich der Serpentinen, nicht auch zeitgleich das Teilstück von der letzten Serpentine bis zur Ortschaft Eilerde saniert werden kann. „Dieser Abschnitt ist ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand und muss dringend erneuert werden. Es hätte den Vorteil, dass nach der Instandsetzung der Serpentinen nicht noch einmal eine längerfristige Vollsperrung auf die Bürgerinnen und Bürger zukommt“, so Scheffler. Weiterhin war immer noch unklar, wann genau mit der Sanierung der Serpentinen begonnen wird.
Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat nun mitgeteilt, dass die Ausschreibung Ende September veröffentlicht wird und der Bauauftrag Anfang November vergeben werden soll. Ein Baubeginn wäre somit ab November möglich, dieser wird jedoch von den Wetterbedingungen abhängig sein.

"Wir tun gut daran, besonnen zu bleiben."

Integration, die aktuelle Sicherheitslage, die Flüchtlingssituation, die Wahlen in NRW und Bund im kommenden Jahr - das waren die zentralen Themen im Gespräch von Hannelore Kraft mit der Neuen Westfälischen.

Das komplette Interview gibt es hier zum Nachlesen.

„Notarztversorgung in Südwestfalen durch Telemedizin sicherstellen“

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler setzt sich für ein digitales Telenotarztsystem in den ländlichen Gebieten in Südwestfalen ein. Dies machte er jetzt auch in einem Schreiben an die Landräte der Kreise in Südwestfalen deutlich.

Scheffler erläuterte: „Angesichts des eklatanten Ärztemangels auf dem Land und steigender Einsatzzahlen für Notärzte sehe ich die Politik in der Pflicht, Lösungen anzubieten. Eine Studie der AOK hat ganz aktuell gezeigt, dass es zwar genügend Ärzte insgesamt gibt, diese aber ungünstig verteilt sind. So ist im ländlichen Raum eine schnelle notärztliche Versorgung teilweise nicht mehr gewährleistet und Wartezeiten von bis zu einer halben Stunde keine Seltenheit. Für Notsituationen muss also bald eine Alternative gefunden werden.

Sanierung des Eisenbahnviadukts für 2019 geplant

Nachdem der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler mit einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn die Sanierung des Eisenbahnviadukts in Ütterlingsen angemahnt hatte, bekam er nun eine Antwort. Scheffler bat den Bevollmächtigten Werner Lübberink um die Prüfung des Zustands des beliebten Werdohler Denkmals und gegebenenfalls umgehende Instandsetzungsmaßnahmen.

Der Abgeordnete erläuterte nun: „Die Bahn hat mir mitgeteilt, dass der bauliche Zustand des Eisenbahnviadukts in Werdohl regelmäßig von den Fachbeauftragten der DB Netz AG geprüft und beurteilt werde. Diese Beurteilungen werden auch genutzt, um die erforderlichen Maßnahmen hinsichtlich einer Instandhaltung oder Sanierung zu ergreifen.


„Das Land überweist Iserlohn voraussichtlich 44,9 Millionen Euro“

Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz für 2017 vor. Mit rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder die Städte, Gemeinden und Kreise unterstützen.

„Iserlohn profitiert mit insgesamt 44.928.915 Euro – ein Betrag, der sich aus Schlüsselzuweisungen, jeweils abhängig von der eigenen Steuerkraft, der Allgemeinen Investitionspauschale, der Schul-/Bildungspauschale sowie der Sportpauschale zusammensetzt. Das sind 718.762 Euro, also 1,6 Prozent, mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag von 38.597.723 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt stieg um 2.111.328 Euro auf 100.306.438 Euro. Die neue Berechnung zeigt, dass die Unterstützung der Kommunen durch das Land weiterhin allerhöchste Priorität hat. Die rot-grüne Regierung setzt damit den seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2010 eingeschlagenen Kurs kontinuierlich fort und erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden“, sagte der heimische SPD- Landtagsabgeordnete Michael Scheffler.

Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“

Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

Hier geht es zum vollständigen Interview.

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."

Michael Scheffler mahnt Sanierung des Eisenbahnviadukts bei der Bahn an

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hat nun mit einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn die Sanierung des Eisenbahnviadukts in Ütterlingsen angemahnt. Scheffler bat den Bevollmächtigten Werner Lübberink um die Prüfung des Zustands des beliebten Werdohler Denkmals und gegebenenfalls umgehende Instandsetzungsmaßnahmen.


Zwei Milliarden für Schulen in NRW

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und unsere Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis“, so die heimischen Landtagsabgeordneten Inge Blask, Gordan Dudas und Michael Scheffler. „In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Auch für unsere Kommunen im Märkischen Kreis bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

„Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für Altena und Werdohl eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität“

In diesem Jahr erhalten in Nordrhein-Westfalen 217 Projekte Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro.

„Das Förderprogramm ist auch für die Städte Altena und Werdohl eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagt der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „In Altena wird mit 2.862.000 Euro die energetische Erneuerung und Gestaltung des Lenneparks sowie die Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Profilierung und Aufwertung von privaten Gebäuden ermöglicht. Die Stadt Werdohl profitiert von insgesamt 141.000 Euro für die Standortaufwertung des Stadtumbaugebiets Ütterlingsen und der Stadtmitte.“


Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

Hier das Interview in voller Länge lesen

Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"

Martin Schulz
Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.

"Bei uns im Ruhrgebiet hat das Potential ein Zuhause."

Wie werden wir in Zukunft arbeiten und leben? Wie sehen Wirtschaft und Industrie von morgen aus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ am 1. Juli in Duisburg.

Mehr Frauen für die SPD - ohne Vielfalt kein Erfolg

Schröder, Schily oder Scharping – als Ulla Schmidt im Januar 2001 Bundesgesundheitsministerin wird, herrscht im Kabinett ordentlich Selbstbewusstsein.

Am vergangenen Samstag sitzt die heutige Bundestagsvizepräsidentin auf dem Podium der Konferenz „Mehr Frauen für die SPD!“ und stellt 15 Jahre nach ihrer damaligen Berufung fest: „In der öffentlichen Wahrnehmung ist die SPD vor allem eine Männerpartei. Das ist ein Problem.“

Mehr als 150 engagierte SPD-Frauen sind an diesen Tag nach Bochum gekommen. Sie hören zunächst Hannelore Kraft, Ulla Schmidt und Dr. Martina Stangel-Meseke (Professorin und Prodekanin für Business Psychology an der BiTS-Hochschule in Iserlohn) bei ihrer Podiumsdiskussion zu.

Generalsekretär André Stinka leitet diese von der Landtagsabgeordneten Inge Blask moderierte Runde mit dem Appell ein, dass es beim Thema Geschlechtergerechtigkeit nicht nur um notwendige Veränderungen gehen dürfe, sondern auch darum, bereits Erreichtes vor rechten Populisten zu verteidigen. Gerade heute würde verstärkt mit rückwärtsgewandten Parolen geworben.

„Wir müssen Vielfalt walten lassen“, so formuliert Professorin Stangel-Meseke das andere, moderne Gesellschaftsbild und erhält dafür von den anderen Podiumsteilnehmerinnen und aus dem Publikum viel Zuspruch.

Hannelore Kraft hatte genau diese Vielfalt am Tag zuvor in einem Zeitungsbericht gefordert: „In der Politik und auch im unternehmerischen Bereich macht es Entscheidungen besser, wenn die Dinge aus mehreren Perspektiven beleuchtet werden.“ Die Ministerpräsidentin und NRWSPD-Landesvorsitzende bekräftigt auch bei der Konferenz: „Wir wollen junge Frauen zur Politik ermutigen. Selbstbewusstsein, Durchhaltevermögen und das Handwerkszeug beherrschen – darauf kommt es an.“

Nach diesen ermutigen Worten startet für die Konferenzteilnehmerinnen der praktische Teil im „World-Café“. In Arbeitsgruppen werden über anderthalb Stunden mit Hochdruck Lösungen ausgearbeitet, um Rahmenbedingungen für eine bessere Mitarbeit zu ermöglichen, um Frauen gezielter ansprechen zu können und um inhaltliche Schwerpunkte zu setzen.

Die Resultate werden nun in der Landesgeschäftsstelle der NRWSPD ausgewertet und stehen in Kürze zur Verfügung. Sie sind wichtiger Bestandteil des 2014 gestarteten „Fundament stärken!“-Prozesses, mit dem die NRWSPD Perspektiven für die zukünftige Arbeit in der SPD entwickelt.

„Glückwunsch zum Inklusionspreis für Bahnsteig 42 in Letmathe!“

Heute hat NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer in feierlichem Rahmen in Düsseldorf den Inklusionspreis des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.

Dazu erklärte der heimische Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Scheffler: „Ich freue mich wirklich sehr, dass unser Letmather Projekt ‚Bahnsteig 42‘ zu den Preisträgern gehört - herzlichen Glückwunsch! Der zweite Hauptpreis in der Hauptkategorie „Barrieren abbauen – Zugänge schaffen“ ist ein riesiger Erfolg und eine Bestätigung für die gute Arbeit aller Beteiligten vor Ort. Das Preisgeld von 4000 Euro wird dem Projekt sicher gut tun. Bereits im vergangenen Jahr habe ich gemeinsam mit dem damaligen Sozialminister Guntram Schneider den neu gestalteten Bahnhof Letmathe besucht. Der Minister zeigte sich sehr beeindruckt vom hervorragenden inklusiven Ansatz des Bahnhofs. Es ist ein tolles Konzept, von dem alle Menschen in Letmathe profitieren und es ist heute völlig zu Recht ausgezeichnet worden!