Archiv
Archiv
Januar 2012
Michael Scheffler: Land gibt 827.933 Euro für Kita-Ausbau in Iserlohn
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Iserlohn. Nachdem die rot-grüne Koalition bereits im letzten Jahr Mittel zur Verfügung stellte, werden auch in den kommenden zwei Jahren weitere Mittel garantiert. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 827.933 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf.Dietmar Bell: Kernbrennkugelaffäre – Vorwürfe gegen Ministerin Schulze sind unhaltbar
Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh : Keine Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen
In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert.Landtag beschließt bessere Promotionsmöglichkeit an Fachhochschulen
Die wissenschaftspolitischen Sprecher von SPD, Karl Schultheis und Bündnis 90/ Die Grünen, Dr. Ruth Seidl begrüßen die beschlossenen Änderungen des Hochschulgesetzes, die der nordrhein-westfälische Landtag gestern beschlossen hat.Michael Scheffler: Letmather DAHW-Gruppe zu Gast im Landtag
Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient
Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „...André Stinka: Unser Klimaschutzgesetz soll zum Fortschrittsmotor für den Industriestandort NRW werden
Jochen Ott / Thomas Stotko: Rauchmelderpflicht ist ein längst überfälliger Schritt
„Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen."Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: Weitere Schritte zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation werden zügig beraten
"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...Karl Schultheis: Studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu studentischen Beschäftigten machen
Jochen Ott/Michael Scheffler: Wohnraumförderprogramm ist gut für Wohnungsmarkt, Klimaschutz und Bauwirtschaft
"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolu-men und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und letztlich auch die lokale Bauwirtschaft.“Josef Neumann: Wir sind auf dem Weg in ein inklusives NRW
Landesgartenschauen sind Modelle für Stadtentwicklung und Landschaftsgestaltung
„Landesgartenschauen haben sich bewährt und liefern gute Beispiele für eine umweltfreundliche Stadtentwicklung. Die Finanzierung für die kommenden zwei Landegartenschauen ist gesichert.Vor der heutigen mündlichen Anhörung zur Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen.Für die SPD ist klar: der Sonntag darf nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden.
Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
Zügige Umsetzung des Weiterbaus der A46
Der erste Teil des Weiterbaus der A46 soll auch weiterhin zügig umgesetzt werden. Diese Feststellung traf heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. In den vergangenen Tagen führte Scheffler verschiedene Gespräche mit Verkehrsminister Harry Voigtsberger und dem Verkehrsministerium in Düsseldorf.Geburtstage und Jubilare im Januar 2012
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
Michael Scheffler: Einführung der Kfz-Kennzeichen IS und AL auf gutem Weg
Gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten führte Michael Scheffler ein Gespräch mit Landesverkehrsminister Harry Kurt Voigtsberger zur Kennzeichenliberalisierung.„Wir haben dem Verkehrsminister gegenüber deutlich gemacht, welch großen Stellenwert die Wiedereinführung der inzwischen ausgelaufenen Kennzeichen – die so genannte Kennzeichenliberalisierung – für unsere Städte hat. Insbesondere für die Städte Iserlohn und Altena wären die Kfz-Kennzeichen IS und AL sehr identitätsstiftend“ erklärt Michael Scheffler.
Michael Groschek: Laumann und Röttgen auf der Suche nach der eigenen Sparliste
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.