Michael Scheffler: 685.809 € für die Kleinsten in Iserlohn

„Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Iserlohn die Mittel in Höhe von 685.809,20 € aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am heutigen Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler

Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der Kita-Plätze für unter Dreijährige vereinbart worden. Das Gesetz sollte eigentlich erst Ende November verabschiedet werden. Die Beschleunigung wurde durch ein frühzeitiges Votum des Fachausschusses für Familie, Kinder und Jugend möglich. Daraufhin beschlossen dann noch die Regierungsfraktionen, einen Änderungsantrag einzubringen, der beim ersten Zahlungstermin in 2012 auch gleich die Summe für das Kindergartenjahr 2012/2013 berücksichtigt. Die Auszahlung erfolgt unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes.

„Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat immer gesagt, der U3-Ausbau kann nur gemeinsam mit den Kommunen gelingen und nicht gegen sie“, erklärte Scheffler abschließend. „Wir tun alles, um Kommunen und Träger bei der Aufholjagd zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren zu unterstützen.“

Die Städte Altena und Werdohl profitieren ebenfalls von den Fördermitteln des Belastungsausgleichsgesetzes. Nach Altena gehen 144.832 Euro und Werdohl erhält 122.662 Euro.