„Das Land ist ein verlässlicher Partner – Altena erhält 2016 mehr als 6,2 Mio. Euro vom Land“

Auch im kommenden Jahr kann die Stadt Altena mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015. Hierzu erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler:

„Die Stadt Altena erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 6.206.246 Euro vom Land. Das sind 1.571.717 Euro, also 33,9%, mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 4.985.528 Euro vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt Altena sank um 384.758 Euro, also um 2,1 %, auf 17.793.183 Euro.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro.

„Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“, so Michael Scheffler abschließend.